Am 5. Juli 2024 verstarb unser langjähriges Vorstandsmitglied Rolf Göhr. Seine Mitgliedschaft und sein Engagement in der Partei waren ihm stets sehr wichtig. Wir alle haben das gespürt – er war ein sehr aktiver und von allen sehr geschätzter Mitstreiter. Wir alle können es bisher kaum fassen, dass er künftig mit seinen wohl durchdachten Beiträgen und Vorschlägen in unserer Runde fehlen wird.
Rolf war ein Mensch, der einen sehr klaren Wertekompass besaß und sich sehr gut zu artikulieren verstand. Er hat bei uns allen einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
CDU-Stadtverband Jever
Bruno Kasdorf, Vorsitzender
Die jeversche CDU-Stadtratsfraktion hat jetzt beantragt, dass für die Sehenswürdigkeiten der Stadt Jever ergänzend zu den bestehenden verschiedenen Informationstafeln ein Stadtrundgang mit QR-Codes entwickelt wird, durch den Touristen zu allen relevanten Punkten in der Stadt geleitet und online informiert werden. „In Anlehnung an den Nachtwächterrundgang soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die Stadt Jever mit dem Smartphone online gestützt mehrschichtig zu entdecken“, sagt CDU-Ratsfrau Jenny Remmers, die den Antrag maßgeblich eingebracht hat. Neben Gebäuden und Museen könnten auch einzelne Werkstätten (beispielsweise Blaudruckerei), Betriebe (beispielsweise Brauerei) und Gastronomie verbunden, erkennbar und erlebbar gemacht werden, so Remmers.
Bollmeyer, Kasdorf, Zillmer und Ulferts freuen sich auf die Arbeit in der zweiten Hälfte der Wahlperiode und sind gespannt auf die anstehenden Themenbereiche. Das gute deutschlandweite Abschneiden der CDU bei der Europawahl sehen sie als Stimmungsbarometer für die erfolgreiche Arbeit der CDU auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Gerade auf der kommunalen Ebene bestehe Politik aber auch im tatsächlichen, ehrenamtlichen Mitwirken vor Ort. Deshalb ist ihnen abschließend wichtig, interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Mitarbeit zu motivieren. „Wer sich gesellschaftlich einbringen möchte und mit der CDU-Politik sympathisiert, ist gerade auch in Hinblick auf die Kommunalwahl 2026 herzlich eingeladen, bei uns aktiv zu werden und Teil der CDU zu sein.“
Im Zusammenhang der Baumaßnahmen klang schon das Thema Feuerwehr an. Nach der Erweiterung der Feuerwache Cleverns wird derzeit auch die Feuerwache in der Milchstraße in Jever modernisiert und nach aktuellem Standard erweitert. Diese Maßnahme ist absolut notwendig für die Sicherstellung des Brandschutzes in unserer Stadt und gibt den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrmännern und -frauen den benötigten Rahmen für ihren Einsatz für unsere Sicherheit. Erwähnt werden muss in diesem Zusammenhang auch, dass erst vor kurzer Zeit die persönliche Schutzausrüstung für alle Ehrenamtlichen auf Beschluss des Stadtrats erneuert wurde und auch ein neues Drehleiterfahrzeug als Ersatz für das bisherige alte Fahrzeug bestellt ist. Trotz vieler anderer Verpflichtungen ist diese Finanzierung in die beiden Feuerwehren und damit unser aller Sicherheit ein Meilenstein für die beiden Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Jever. In der letzten Ratssitzung wurde außerdem auf Initiative der CDU-Fraktion eine Resolution an das Land Niedersachsen verabschiedet, mit der eine verbesserte Aus- und Fortbildung auf Landesebene eingefordert wird.
Gemeinsam mit den beiden anderen großen Fraktionen sowie den entsprechenden Fraktionen im Stadtrat der Stadt Schortens und im Gemeinderat der Gemeinde Wangerland haben wir den großen Komplex der interkommunalen Zusammenarbeit in Gang gesetzt. Derzeit läuft die Aufgabenkritik in den Verwaltungen der drei Kommunen, und die Entwicklungen auf Wangerooge zeigen, wie wichtig und drängend es ist, kommunal näher zusammenzurücken. Gleichzeitig hat die jeversche CDU-Stadtratsfraktion die Einführung eines Beschluss-, Finanz- und Verwaltungscontrollings beantragt. Damit wollen wir in Zeiten knapper Finanzen und knapper personeller Ressourcen die Abläufe optimieren und zudem ausloten, in welchen Bereichen die Stadt Jever mit Schortens, dem Wangerland und der Inselgemeinde Wangerooge kooperieren könnte. Die Zeiten des Kirchturmdenkens sind vorbei, und viele Themen lassen sich gemeinsam besser und dabei wirtschaftlich sparsamer umsetzen. Nicht nur beim Thema der interkommunalen Zusammenarbeit sucht die CDU den Konsens der großen Parteien im Stadtrat. Und wenn ein Wahlergebnis dann so ausfällt, wie zuletzt bei der Europawahl, so gestaltet sich die Umsetzung eigener Ideen natürlich etwas einfacher.
Wir wollen Energiesicherheit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erreichen. Wir beobachten, dass derzeit aufgrund des sogenannten Heizungsgesetzes eine spürbarer Verunsicherung herrscht und dementsprechend ein großes Informationsbedürfnis besteht. Deshalb hat der jeversche CDU-Stadtverband unlängst eine große und gutbesuchte Informationsveranstaltung durchgeführt, auf der alle Facetten der Versorgungssicherheit beleuchtet wurden. Die CDU-Fraktion hat flankierend mehrere Anträge gestellt, die diese Aspekte betreffen: Informationsveranstaltung zur Wasserstofftechnologie, neue Potentialstudien für Wind- und Solarenergie sowie den weit gefassten Antrag zur Machbarkeitsstudie der Energieautonomie in unserer Stadt. Jetzt haben wir aktuell beantragt, dass die Stadtverwaltung eruieren muss, wie die Stadt Jever an der bevorstehenden Entwicklung unserer Region zur Wasserstoffdrehscheibe partizipieren kann und welche Chancen das bietet. Ebenso wollen wir mit einem neuen Antrag exemplarisch den Startschuss geben für eine städtische Energiegenossenschaft, an der sich auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt beteiligen können. In diesem Zusammenhang geht es auch darum, noch nicht genutzte Flächen für Photovoltaik zu identifizieren und nutzbar zu machen. Ein Meilenstein wird hier im Übrigen die kommunale Wärmeplanung, in deren Erarbeitung unsere Überlegungen und Anträge einfließen werden.
Wir sind 2021 mit einem deutlich verjüngten Fraktionsteam von acht Personen in diese Wahlperiode gestartet und haben seitdem durch 28 Anträge zu verschiedensten Themenbereichen die Kommunalpolitik in unserer Stadt mitgestaltet. Im Zentrum steht immer, die Stadt Jever lebens- und liebenswert für Bürgerinnen und Bürger sowie für Gäste zu erhalten. Dazu gehört, dass wir auch weiterhin Gewerbe- und Baugrundstücke bereithalten, damit der Wohnstandort Jever wachsen kann. Bauen ist aufgrund der gesetzlichen Vorgaben inzwischen grundsätzlich als klimaverträglich zu betrachten, weshalb wir mit Spannung erwarten, welchen Investor uns die Stadtverwaltung für das ökologische Baugebiet präsentieren wird. Und aus genau diesem Grund haben wir im letzten November beantragt, das Konzept aufzugeben und ein modernes Baugebiet zuzulassen. Wir haben die Weichen für alle großen Bauvorhaben der Stadt gestellt: Feuerwehren, Grundschulen, Freizeiteinrichtungen. In diesem Zusammenhang ist besonders wichtig zu betonen, dass wir trotz einer unverschämt geringen Bezuschussung durch den Bund im Konsens aller Fraktionen die Erweiterung der Paul-Sillus-Schule zu einer zukunftsorientierten Ganztagsschule angeschoben haben – so wie es die Gesetzgebung auf Bundesebene fordert. Wenn ich gerade auf die Bezuschussung hingewiesen habe, so ist wichtig zu erwähnen, dass die CDU grundsätzlich immer den Haushalt und die Finanzlage im Blick hat und Geld nur auf der Basis eines seriösen Zahlenmaterials einplant. In den letzten Monaten hat uns zudem die Frage der Energiesicherheit sehr beschäftigt.
„Mit Datum vom 20. September 2022 hatte die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jever beantragt, dass ein Kataster versiegelter Flächen erstellt und die Entsiegelung nicht mehr benötigter Flächen vorgenommen wird“, erinnert CDU-Ratsherr Stephan Eden und ergänzt, dass dieser Antrag zwar wurde zur Befassung angenommen, bisher aber noch nicht systematisch bearbeitet wurde. Obwohl der Gedanke der Flächenentsiegelung bereits an verschiedenen Stellen bei kleineren Baumaßnahmen berücksichtigt wurde, hat die jeversche CDU deshalb jetzt eine Teilmaßnahme für das Kataster zur Entsiegelung beantragt. Im Rahmen der Entsiegelung nicht mehr benötigter Flächen sollen daher jetzt die früheren Wendeanlagen am Übergang eines Bestandswohngebietes in ein jüngeres Baugebiet überplant und baulich umgestaltet werden. „Sinnvoll ist, dass dies bei aktuellen Neubaugebieten im Rahmen des Endausbaus geschieht, bei älteren Baugebieten nach Maßgabe der Haushaltsmittel oder anlassbezogen bei Tiefbauarbeiten anderer Art“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer, der diese Maßnahme im Bau- und Planungsausschuss in der Vergangenheit bereits mehrfach angesprochen hat. Er sieht jetzt aktuellen Handlungsbedarf, weil im Baubericht in der jüngsten Ratssitzung vom 30. Mai 2024 mitgeteilt wurde, dass für die kommenden Monate der Endausbau weiterer Straßenzüge im Baugebiet „Schöfelwiesen“ geplant ist. „Im Vorfeld dieser Umsetzung sollte deshalb dem Gedanken der Entsiegelung nicht mehr benötigter Wendeanlagen Rechnung getragen werden – und das betrifft hier das Straßenende des bisherigen Brookmerlandrings sowie das Ende des bisherigen Friesenwegs“, sagt Bollmeyer. Nach seinen Beobachtungen entwickeln sich nicht mehr zum Wenden benötigte Wendeanlagen im Laufe der Zeit zu „wilden“ Parkflächen und zu Abstellmöglichkeiten für Dinge aller Art.
Wie die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Jever jetzt mitteilt, hat sie beantragt, dass die Stadtverwaltung ein Kataster versiegelter Flächen in der Stadt erstellt und ein Konzept für deren Entsiegelung erarbeitet. „Im Kontext der Starkregenproblematik ist es zukünftig sinnvoll, Flächen, die versiegelt sind, zu entsiegeln und mit wasserdurchlässigen Bodenbelägen zu versehen“, sagt CDU-Ratsherr Stephan Eden, der die Idee eingebracht hat. Beispielhaft könne dies an den angelegten Wegen im jeverschen Schlosspark nachvollzogen werden, teil die Fraktion mit.
Wir arbeiten sachlich, engagiert und konstruktiv, damit unsere Stadt Jever liebenswert bleibt und noch attraktiver wird. In diesem Sinne heißen wir Sie herzlich willkommen.
Wir werden uns bemühen, Sie auf diesen Internetseiten über unsere Absichten und Planungen zu informieren. Gerne nehmen wir aber auch Ihre Meinungen auf.
Die CDU in Jever: stark, kompetent, gut.
