Archiv
12.05.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
CDU, FDP und Grüne haben intensiv zur Ganztagsschule gearbeitet

„Da ab dem Sommer 2025 ein bundesweiter Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich besteht, müssen wir in den nächsten Monaten auch in Jever handeln“, sind sich die jeverschen Ratsfraktionen von CDU, FDP und Grünen einig. Insofern werde die Stadt Jever als Schulträger die Vorgaben in der Paul-Sillus-Schule umsetzen, die auf Bundes- und Landesebene von der Politik getroffen wurden. „Und mit dieser Umsetzung und ihren Möglichkeiten haben wir uns in den vergangenen Monaten gemeinsam intensiv beschäftigt“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Beate Berghaus, Dr. Matthias Bollmeyer und Karl Oltmanns für ihre Fraktionen. Man habe zum Beispiel auch die Position erarbeitet, dass eine gute Ausstattung mit Mobiliar und Inventar mindestens ebenso wichtig ist wie die notwendigen baulichen Veränderungen.

weiter

21.04.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
CDU setzt auf kontinuierliche Kommunikation

„Bereits seit dem Beginn der Corona-Krise sind wir als Fraktion mit dem jeverschen Bürgermeister, dem Stadtkämmerer und den übrigen Fachabteilungen der Stadtverwaltung in regem Kontakt, um die Entwicklungen und Konsequenzen für unsere Stadt beurteilen zu können“, teilt jetzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer mit.
Es sei inzwischen absehbar, dass sich die finanzielle Situation der Stadt Jever durch Ausfälle bei der Gewerbesteuer und bei den Schlüsselzuweisungen des Landes verschlechtern werde. „Aber gerade in dieser Situation setzen wir als CDU auf eine kontinuierliche Kommunikation mit der Stadtverwaltung und anderen Fraktionen“, sagt Bollmeyer und erklärt, dass eine formale Antragstellung zu dieser Thematik die falsche Vorgehensweise ist. Er meint: „Bis ein entsprechender Antrag beschlussreif ist, sind wir im September, und zudem blockiert der übliche Geschäftsgang jetzt nur die Abläufe im Rathaus, wo die Verwaltungsmitarbeiter derzeit alle Hände voll zu tun haben, um die Krise zu managen.“ Deshalb habe sich die CDU bereits vor mehreren Wochen entschieden, keinen Antrag bezüglich der Finanzen einzubringen, sondern stattdessen regelmäßig das Gespräch zu suchen.

weiter

12.04.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
Stadtverbandsvorsitzender dankt jeverschen Einrichtungen

„Gerade jetzt zu den Osterfeiertagen können viele Pflegekräfte in unseren jeverschen Pflegeheimen und im Hospiz wieder einmal nicht mit ihren Familien zusammen sein“, sagt der jeversche CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Ratsherr Rainer Dabitsch und ergänzt: „Das war natürlich auch in den vergangenen Jahren so, doch in diesem Jahr beschert uns das Corona-Virus eine besondere Situation.“ Während die Öffentlichkeit angehalten ist, zuhause zu bleiben, sind die Herausforderungen in der täglichen Arbeit für das Pflegepersonal noch größer geworden als ohnehin schon.
„Pflegekräfte können eben nicht auf Homeoffice umstellen“, erklärt Dabitsch. In ihrem Beruf gehe es vielmehr um Menschen, die auch in der derzeitigen Ausnahmesituation mit hoher Verantwortung betreut werden müssten.

weiter

02.03.2020 | Sebastian Werl
CDU Jever beantragt neuartiges Veranstaltungskonzept

Die Marienstadt hat einiges zu bieten. Darin sind sich sowohl Einheimische und Touristen einig. Die Vielfalt an kulinarischen Angeboten stimmt, und Veranstaltungen wie Altstadtfest, Brüllmarkt, Weihnachtsmarkt oder Autotag kommen gut an. Doch die CDU Jever möchte noch einen Schritt weiter gehen. „Wir haben eine solide Basis in Jever. Zum Glück gibt es dazu auch noch den Spielraum, neue Ideen umzusetzen“, erklärt CDU-Ratsherr Stephan Eden.
Um in Jever den Touristen, aber vor allem auch den Bürgerinnen und Bürgern der Marienstadt, ein hochwertiges Kulturangebot zu machen, hatten sich die Christdemokraten im vergangenen Jahr dazu entschieden, ein Veranstaltungsprogramm zu erarbeiten, das jetzt in Antragsform dem Stadtrat und der Verwaltung vorgelegt wurde. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. Matthias Bollmeyer, betont dazu, dass jeder Programmpunkt in Rücksprache mit der Verwaltung auf eine grundsätzliche Realisierbarkeit geprüft wurde. „Wir wollen mit den Pfunden wuchern, die wir haben“, sagt Bollmeyer und ergänzt: „Es ist kein utopisches Konzept, mit dem wir nach den Sternen greifen wollen. Es bringt frischen Wind in unsere tolle Stadt.“

weiter

25.02.2020 | Sebastian Werl
Artikelbild
Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte mit Vorstandsmitgliedern des CDU-Stadtverbands die Baustelle bei der Feuerwehr Cleverns.
CDU Jever besucht Feuerwehrgerätehaus in Cleverns

Die ehrenamtlichen Mitglieder der Feuerwehr in Cleverns sehen sich auf der Zielgeraden. Das neue Feuerwehrgerätehaus hat schon erkennbar Gestalt angenommen. Die Neuerungen waren auch bitter nötig. Denn um die Kameradinnen und Kameraden, die sich ehrenamtlich für die Gemeinschaft einsetzen, sicher und gesundheitlich bestmöglich geschützt bei ihrer Arbeit zu begleiten, bedurfte es einiger zeitgemäßer baulicher Anpassungen.
Von den Baufortschritten machten sich jetzt die jeversche CDU-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtverband in Begleitung des Bürgermeisters Jan Edo Albers ein eigenes Bild. So erklärte Ortsbrandmeister Bernd Eggers, warum es Zeit für die Umgestaltung in der Ortswehr war. Es galt dabei vor allem die Anforderungen des Unfallversicherungsträgers hinsichtlich des Arbeitsschutzes und der hygienischen Gegebenheiten umzusetzen. Eggers beschrieb, wie die, mit zum Teil krebserregenden Stoffen verunreinigte Schutzausrüstung bereits am Einsatzort abgelegt, verpackt und einer Spezialreinigung zugeführt wird. Diese hygienischen Maßnahmen setzen sich nun bald auch im Feuerwehrgerätehaus fort. Deshalb wird es auch Sanitärräume mit Duschen geben. Dies gibt den Einsatzkräften die Möglichkeit das Haus sauber zu betreten und nach dem Einsatz auch wieder ebenso sauber zu verlassen. „Das ist das Mindeste, was Menschen erwarten können, die für die Gemeinschaft ihr Leben auf Spiel setzten“, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Bollmeyer fest.

weiter

02.01.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
CDU begrüßt Entlastungsbau unter dem ZOB

„Inzwischen haben hydraulische Berechnungen der EWE gezeigt, dass das seit Jahren auftretende Hochwasser bei Starkregen im Stadlander Weg und im Ammerländer Weg sich auf die Zuleitungen im Regenwasserkanalnetz der Stadt Jever aus den Bereichen Schützenhofstraße, Schlosserstraße und Anton-Günther-Straße zurückführen lässt“, teilt jetzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer mit, der sich bereits seit dem Jahr 2015 im Gespräch mit Anwohnern der betroffenen Bereiche befindet und schon mehrfach mit der EWE in dieser Angelegenheit gesprochen hat.

weiter

13.12.2019 | Stephan Eden
Artikelbild
Ratsherr Stephan Eden.
Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Moin in die Runde,
der Haushalt 2020…
Da ja jeder die Chance hatte den Haushalt zu lesen und eigentlich alle wissen müssten was drin steht, werde ich hier nicht auf einzelne kleine, sinnvolle oder eventuell sinnfreie Kostenstellen eingehen.
Die Entwicklung der Haushaltsituation der Stadt Jever ist insgesamt nach wie vor sehr positiv zu sehen.
Durch den Liquiditätsüberschuss aus 2019 werden wir keine Probleme mit der Liquidität in 2020 bekommen.
Ein sehr großer Teil der neuen Schulden die aufgenommen werden müssen, unter anderem für Bau- und Bauerwartungsland, Erschließungen, Instandhaltung etc. werden in naher Zukunft getilgt. Dies liegt in erster Linie daran, dass unsere Stadt so attraktiv ist und viele Menschen hier wohnen, bauen, investieren, arbeiten und leben wollen. Wenn man die ursprüngliche Entwicklung der Schulden durch den Masterplan sieht, könnte man fast annehmen, wir leben in der Stadt der fliegenden, gebratenen Tauben. Leider ist das nicht ganz so. Durch gewaltige Sprünge auf der Einkommenseite, die einen erstmal fröhlich stimmen, greifen natürlich übergeordnete Gremien voll mit beiden Händen in die Stadtkasse. Zuweisungen sinken, Kreisumlagen steigen. Vielleicht kann der Kämmerer ja dem Kreis das SEPA-Mandat kündigen und den Schlüssel für die Schatztruhe verschlucken, um den dadurch massiv abschmelzenden tatsächlichen Überschuss zu retten.

weiter

02.12.2019 | Rainer Dabitsch
Artikelbild
Fröhliche Weihnachten!
Einladung
CDU lädt zur Adventsfeier

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
heute möchten der Vorstand und ich Sie zu einem gemütlichen Beisammensein in der Adventszeit am
13.12.2019 um 19:00 Uhr in den Schützenhof
einladen.
Bei Punsch und Gebäck haben wir Zeit nicht nur über politische Themen zu klönen und uns auf die Weihnachtszeit einzustimmen.
Auch eine kleine Überraschung haben wir für Sie vorbereitet.
Freunde und Bekannte sind herzlich willkommen. Der Vorstand und ich freuen uns auf zahlreiche Gäste.
Die Getränke werden vom Stadtverband übernommen.
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Dabitsch


27.11.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Ratsherr Dr. Harry Funk.
Ratsmehrheit lässt fünfjährige Planung scheitern

„Das Verhalten der SPD, SWG und von Teilen der FDP hat eine fünfjährige, intensive Planung von Rat, Verwaltung und Experten unter Bürgerbeteiligung schlussendlich zerstört“, teilt der jeversche CDU-Ratsherr Dr. Harry Funk jetzt mit. Die CDU bedauere diese Erkenntnis. Funk ergänzt: „Planung heißt in Jevers Ausschüssen zu oft Konservierung alter Zustände ohne Mut, sich zukünftigen Erfordernissen zu stellen.“ Leider habe man erkennen müssen, dass aufgrund des teilweise ablehnenden Abstimmungsverhaltens der FDP in der letzten Ratssitzung der Verkauf des Spielplatzes in der Georg-von-der-Vring-Straße scheiterte.

weiter

21.11.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Raumkonzept muss erörtert werden

Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es geht heute um den Grundsatzbeschluss, die Paul-Sillus-Schule – ich zitiere aus der Tagesordnung – „zur Gewährleistung eines nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Ganztagsbetriebes“ auszubauen. Obwohl zuletzt bereits im Vorfeld unserer städtischen Haushaltsberatungen von einem Investitionsvolumen von 2 bis 4 Millionen Euro die Rede war, konnten wir bereits den Ausführungen der Verwaltung entnehmen, dass zunächst weitere Entwicklungen und Beschlüsse der Bundespolitik ausgewertet werden sollen.
Dennoch möchte ich bereits vorgreifen und darauf hinweisen, dass die angekündigten 2 Milliarden Euro für den Ausbau des Ganztagsbetriebs bis zum Jahr 2025 für insgesamt 15.000 deutsche Grundschulen nicht ausreichen werden. Im Durchschnitt entfallen dabei auf jede Grundschule nämlich nur gut 130.000 Euro, was regelmäßig weitere Finanzmittel des jeweiligen Bundeslandes und des kommunalen Schulträgers erforderlich machen dürfte.
Die Vorstellung, jedem Grundschulkind in Deutschland ab dem Jahr 2025 einen Ganztagsplatz in der Schule anbieten zu können, sollte grundsätzlich nicht zu der plakativen Vorstellung führen: „Eltern, gebt doch eure Kinder ab, weil wir das so haben wollen!“

Zusatzinfos weiter